{"id":46,"date":"2016-03-08T07:43:37","date_gmt":"2016-03-08T07:43:37","guid":{"rendered":"http:\/\/musikwohnzimmer.de\/?page_id=46"},"modified":"2016-11-23T21:04:44","modified_gmt":"2016-11-23T20:04:44","slug":"impressum","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/musikwohnzimmer.de\/?page_id=46","title":{"rendered":"Impressum"},"content":{"rendered":"<div>\n<div class=\"rahmen abstand10 direkt-oben\">\n<div class=\"std_text_oberhalb\">\n<p>Verantwortlich f\u00fcr den Inhalt<\/p>\n<p>CVJM Elberfeld e.V.<br \/>\nCalvin Str. 8<br \/>\n<strong>42103 Wuppertal<\/strong><\/p>\n<p>Kontakt per\u00a0<a href=\"http:\/\/surrey@cvjm-elberfeld.de\">eMail<\/a><br \/>\noder Telefon: 0202 \/ 453896<\/p>\n<h3><\/h3>\n<h3><\/h3>\n<h3>1. Warnhinweis zu Inhalten<\/h3>\n<p>Die kostenlosen und frei zug\u00e4nglichen Inhalte dieser Webseite wurden mit gr\u00f6\u00dftm\u00f6glicher Sorgfalt erstellt. Der Anbieter dieser Webseite \u00fcbernimmt jedoch keine Gew\u00e4hr f\u00fcr die Richtigkeit und Aktualit\u00e4t der bereitgestellten kostenlosen und frei zug\u00e4nglichen journalistischen Ratgeber und Nachrichten. Namentlich gekennzeichnete Beitr\u00e4ge geben die Meinung des jeweiligen Autors und nicht immer die Meinung des Anbieters wieder. Allein durch den Aufruf der kostenlosen und frei zug\u00e4nglichen Inhalte kommt keinerlei Vertragsverh\u00e4ltnis zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zustande, insoweit fehlt es am Rechtsbindungswillen des Anbieters.<\/p>\n<\/div>\n<div class=\"std_text_oberhalb\">\n<h3>2. Externe Links<\/h3>\n<p>Diese Website enth\u00e4lt Verkn\u00fcpfungen zu Websites Dritter (&#8222;externe Links&#8220;). Diese Websites unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. Der Anbieter hat bei der erstmaligen Verkn\u00fcpfung der externen Links die fremden Inhalte daraufhin \u00fcberpr\u00fcft, ob etwaige Rechtsverst\u00f6\u00dfe bestehen. 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Datenschutz<sup>[1]<\/sup><\/h3>\n<p>Der Anbieter weist ausdr\u00fccklich darauf hin, dass die Daten\u00fcbertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitsl\u00fccken aufweisen und nicht l\u00fcckenlos vor dem Zugriff durch Dritte gesch\u00fctzt werden kann.<\/p>\n<p>Die Verwendung der Kontaktdaten des Impressums zur gewerblichen Werbung ist ausdr\u00fccklich nicht erw\u00fcnscht, es sei denn der Anbieter hatte zuvor seine schriftliche Einwilligung erteilt oder es besteht bereits eine Gesch\u00e4ftsbeziehung. Der Anbieter und alle auf dieser Website genannten Personen widersprechen hiermit jeder kommerziellen Verwendung und Weitergabe ihrer Daten.<\/p>\n<p><strong>Personenbezogene Daten<\/strong><br \/>\nSie k\u00f6nnen unsere Webseite ohne Angabe personenbezogener Daten besuchen. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (wie Name, Anschrift oder E-Mail Adresse) erhoben werden, erfolgt dies, soweit m\u00f6glich, auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdr\u00fcckliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben. Sofern zwischen Ihnen und uns ein Vertragsverh\u00e4ltnis begr\u00fcndet, inhaltlich ausgestaltet oder ge\u00e4ndert werden soll oder Sie an uns eine Anfrage stellen, erheben und verwenden wir personenbezogene Daten von Ihnen, soweit dies zu diesen Zwecken erforderlich ist (Bestandsdaten). Wir erheben, verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten soweit dies erforderlich ist, um Ihnen die Inanspruchnahme des Webangebots zu erm\u00f6glichen (Nutzungsdaten). S\u00e4mtliche personenbezogenen Daten werden nur solange gespeichert wie dies f\u00fcr den geannten Zweck (Bearbeitung Ihrer Anfrage oder Abwicklung eines Vertrags) erforderlich ist. Hierbei werden steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen ber\u00fccksichtigt. Auf Anordnung der zust\u00e4ndigen Stellen d\u00fcrfen wir im Einzelfall Auskunft \u00fcber diese Daten (Bestandsdaten) erteilen, soweit dies f\u00fcr Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr, zur Erf\u00fcllung der gesetzlichen Aufgaben der Verfassungsschutzbeh\u00f6rden oder des Milit\u00e4rischen Abschirmdienstes oder zur Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum erforderlich ist.<\/p>\n<\/div>\n<div class=\"auswahl auswahl1\">\n<p><strong>Kommentarfunktionen<\/strong><br \/>\nIm Rahmen der Kommentarfunktion erheben wir personenbezogene Daten (z.B. Name, E-Mail) im Rahmen Ihrer Kommentierung zu einem Beitrag nur in dem Umfang wie Sie ihn uns mitgeteilt haben. Bei der Ver\u00f6ffentlichung eines Kommentars wird die von Ihnen angegebene Email-Adresse gespeichert, aber nicht ver\u00f6ffentlicht. Ihr Name wird ver\u00f6ffentlicht, wenn Sie nicht unter Pseudonym geschrieben haben.<\/p>\n<\/div>\n<div class=\"auswahl auswahl2\">\n<p><strong>Datenschutzerkl\u00e4rung f\u00fcr das Facebook-Plugin (\u201eGef\u00e4llt mir\u201c)<\/strong><br \/>\nDiese Webseite nutzt Plugins des Anbieters Facebook.com, welche durch das Unternehmen Facebook Inc., 1601 S. California Avenue, Palo Alto, CA 94304 in den USA bereitgestellt werden. Nutzer unserer Webseite, auf der das Facebook-Plugin (\u201eGef\u00e4llt mir\u201c-Button) installiert ist, werden hiermit darauf hingewiesen, dass durch das Plugin eine Verbindung zu Facebook aufgebaut wird, wodurch eine \u00dcbermittlung an Ihren Browser durchgef\u00fchrt wird, damit das Plugin auf der Webseite erscheint.<br \/>\nDes Weiteren werden durch die Nutzung Daten an die Facebook-Server weitergeleitet, welche Informationen \u00fcber Ihre Webseitenbesuche auf unserer Homepage enthalten. 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Wir haben die IP-Anonymisierung aktiviert. Auf dieser Webseite wird Ihre IP-Adresse von Google daher innerhalb von Mitgliedstaaten der Europ\u00e4ischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens \u00fcber den Europ\u00e4ischen Wirtschaftsraum zuvor gek\u00fcrzt. Nur in Ausnahmef\u00e4llen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA \u00fcbertragen und dort gek\u00fcrzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports \u00fcber die Websiteaktivit\u00e4ten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegen\u00fcber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser \u00fcbermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengef\u00fchrt. Sie k\u00f6nnen die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht s\u00e4mtliche Funktionen dieser Website vollumf\u00e4nglich werden nutzen k\u00f6nnen. Sie k\u00f6nnen dar\u00fcber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verf\u00fcgbare Browser-Plugin herunterladen und installieren:\u00a0<a href=\"http:\/\/tools.google.com\/dlpage\/gaoptout?hl=de\" rel=\"nofollow\">http:\/\/tools.google.com\/dlpage\/gaoptout?hl=de<\/a><\/p>\n<\/div>\n<div class=\"auswahl auswahl4\">\n<p><strong>Datenschutzerkl\u00e4rung f\u00fcr den Webanzeigendienst Google Adsense<\/strong><br \/>\nDiese Website benutzt Google Adsense, einen Webanzeigendienst der Google Inc., USA (&#8222;Google&#8220;). Google Adsense verwendet sog. &#8222;Cookies&#8220; (Textdateien), die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie erm\u00f6glicht. Google Adsense verwendet auch sog. &#8222;Web Beacons&#8220; (kleine unsichtbare Grafiken) zur Sammlung von Informationen. Durch die Verwendung des Web Beacons k\u00f6nnen einfache Aktionen wie der Besucherverkehr auf der Webseite aufgezeichnet und gesammelt werden. Die durch den Cookie und\/oder Web Beacon erzeugten Informationen \u00fcber Ihre Benutzung diese Website (einschlie\u00dflich Ihrer IP-Adresse) werden an einen Server von Google in den USA \u00fcbertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website im Hinblick auf die Anzeigen auszuwerten, um Reports \u00fcber die Websiteaktivit\u00e4ten und Anzeigen f\u00fcr die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte \u00fcbertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Das Speichern von Cookies auf Ihrer Festplatte und die Anzeige von Web Beacons k\u00f6nnen Sie verhindern, indem Sie in Ihren Browser-Einstellungen &#8222;keine Cookies akzeptieren&#8220; w\u00e4hlen (Im MS Internet-Explorer unter &#8222;Extras &gt; Internetoptionen &gt; Datenschutz &gt; Einstellung&#8220;; im Firefox unter &#8222;Extras &gt; Einstellungen &gt; Datenschutz &gt; Cookies&#8220;); wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht s\u00e4mtliche Funktionen dieser Website voll umf\u00e4nglich nutzen k\u00f6nnen. Durch die Nutzung dieser Website erkl\u00e4ren Sie sich mit der Bearbeitung der \u00fcber Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.<\/p>\n<\/div>\n<div class=\"auswahl auswahl5\">\n<p><strong>Datenschutzerkl\u00e4rung f\u00fcr das soziale Netzwerk Google Plus<\/strong><br \/>\nDiese Webseite verwendet die sog. \u201eG +1\u201c-Schaltfl\u00e4che des sozialen Netzwerkes Google Plus, welches von der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, United States betrieben wird (\u201eGoogle\u201c). Die Schaltfl\u00e4che ist an dem Zeichen \u201eG +1\u201c zu erkennen. Wenn Sie bei Google Plus registriert sind, k\u00f6nnen Sie mit der \u201eG +1\u201c Schaltfl\u00e4che Ihr Interesse an unserer Webseite ausdr\u00fccken und Inhalte von unserer Webseite auf Google Plus teilen. In dem Falle speichert Google sowohl die Information, dass Sie f\u00fcr einen unserer Inhalte ein \u201eG +1\u201c gegeben haben, als auch Informationen \u00fcber die Seite, die Sie dabei angesehen haben. Ihre \u201eG +1\u201c k\u00f6nnen m\u00f6glicherweise zusammen mit Ihrem Namen (ggf. auch mit Foto &#8211; soweit vorhanden) bei Google Plus in weiteren Google-Diensten, wie der Google Suche oder Ihrem Google-Profil, eingeblendet werden.<br \/>\nZweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Google sowie Ihre diesbez\u00fcglichen Rechte und Einstellungsm\u00f6glichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsph\u00e4re entnehmen Sie bitte Googles Datenschutzhinweisen:<br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.google.com\/intl\/de\/policies\/privacy\/\" rel=\"nofollow\">https:\/\/www.google.com\/intl\/de\/policies\/privacy\/<\/a><\/p>\n<\/div>\n<div class=\"auswahl auswahl6\">\n<p><strong>Datenschutzerkl\u00e4rung f\u00fcr die Nutzung von dem Webmessagedienst twitter.com<\/strong><br \/>\nWir haben auf unserer Webseite auch den Webmessagedienst twitter.com integriert. Dieser wird durch die Twitter Inc., 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA bereitgestellt. Twitter bietet die sog. \u201eTweet\u201c \u2013 Funktion an. Damit kann man 140 Zeichen lange Nachrichten auch mit Webseitenlinks in seinem eigenen Twitteraccount ver\u00f6ffentlichen. Wenn Sie die \u201eTweet\u201c-Funktion von Twitter auf unseren Webseiten nutzen, wird die jeweilige Webseite mit Ihrem Account auf Twitter verkn\u00fcpft und dort ggf. \u00f6ffentlich bekannt gegeben. Hierbei werden auch Daten an Twitter \u00fcbertragen.<br \/>\nVon dem Inhalt der \u00fcbermittelten Daten und deren Nutzung durch Twitter erhalten wir keine Kenntnis. Konsultieren Sie daher f\u00fcr weitere Informationen die Datenschutzerkl\u00e4rung von Twitter:\u00a0<a href=\"http:\/\/twitter.com\/privacy\" rel=\"nofollow\">http:\/\/twitter.com\/privacy<\/a><br \/>\nTwitter bietet Ihnen unter nachfolgendem Link die M\u00f6glichkeit, Ihre Datenschutzeinstellungen selbst festzulegen:\u00a0<a href=\"http:\/\/twitter.com\/account\/settings\" rel=\"nofollow\">http:\/\/twitter.com\/account\/settings<\/a>.<\/p>\n<\/div>\n<div class=\"std_text_unterhalb\">\n<p><strong>Auskunftsrecht<\/strong><br \/>\nSie haben das jederzeitige Recht, sich unentgeltlich und unverz\u00fcglich \u00fcber die zu Ihrer Person erhobenen Daten zu erkundigen. Sie haben das jederzeitige Recht, Ihre Zustimmung zur Verwendung Ihrer angegeben pers\u00f6nlichen Daten mit Wirkung f\u00fcr die Zukunft zu widerrufen. Zur Auskunftserteilung wenden Sie sich bitte an den Anbieter unter den Kontaktdaten im Impressum.<\/p>\n<\/div>\n<div class=\"std_text_unterhalb\">\n<h3>5. Besondere Nutzungsbedingungen<sup>[2]<\/sup><\/h3>\n<p>Soweit besondere Bedingungen f\u00fcr einzelne Nutzungen dieser Website von den vorgenannten Nummern 1. bis 4. abweichen, wird an entsprechender Stelle ausdr\u00fccklich darauf hingewiesen. In diesem Falle gelten im jeweiligen Einzelfall die besonderen Nutzungsbedingungen.<\/p>\n<\/div>\n<div class=\"quelle\">Quelle: Muster-Disclaimer vom\u00a0<a href=\"http:\/\/www.juraforum.de\/\">Juraforum.de<\/a>.<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<p><b>HINWEIS: Sie k\u00f6nnen gern unseren Disclaimer kostenlos verwenden, aber bitte verlinken Sie uns anklickbar am Fu\u00dfende des Disclaimers als Quelle.<\/b><\/p>\n<p>Der Disclaimer darf auf privaten und auch kommerziellen Webseiten verwendet werden.<\/p>\n<p><b>Nachfolgend finden Sie den HTML-Code des Disclaimer-Musters, den Sie kopieren und in Ihre Homepage einf\u00fcgen k\u00f6nnen:<\/b><\/p>\n<p><textarea id=\"copytext\" cols=\"80\" name=\"textarea\" rows=\"11\"><\/textarea><\/p>\n<p>Sie nutzen Google Analytics oder Adsense? Sie haben das FACEBOOK &#8222;Gef\u00e4llt mir&#8220;-Plugin eingebaut? Bitte beachten Sie unsere Ausf\u00fchrungen am Seitenende zum Datenschutz.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><b>Anmerkungen zum Disclaimer f\u00fcr Ihr Impressum:<\/b><\/p>\n<p><b>[1] zu &#8222;4. Datenschutz:<\/b><\/p>\n<p>Bitte beachten Sie die Ausf\u00fchrungen unten am Seitenende zum Datenschutz, wenn Sie Google Analytics oder Google Adsense auf Ihrer Webseite einsetzen. Wenn Sie die vorgenannten Dienste verwenden, sollten Sie wie von Google in seinen AGB gefordert entsprechende Datenschutzhinweise auf Ihrer Website integrieren.<\/p>\n<p>Hinweis: Wenn Sie Google Analytics verwenden, empfehlen wir, die obige Datenschutzerkl\u00e4rung aufzunehmen, die Anonymisierung der IP im Analyticscode (\u201eanonymzeIP\u201c-Erweiterung) zu integrieren und einen Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung mit Google (<a href=\"http:\/\/www.google.com\/analytics\/terms\/de.pdf\" target=\"_blank\">\u00a7 11 BDSG \u2013 Vertrag<\/a>) zu schlie\u00dfen.<\/p>\n<div>\n<p><strong>Rechtlicher Hinweis zur Platzierung und f\u00fcr Online-Shops:<\/strong><br \/>\nDie Nutzung der Datenschutzerkl\u00e4rungen erfolgt auf eigene Gefahr. Bisher gibt es keine gerichtlichen Entscheidungen dar\u00fcber, ob solche Hinweise ausreichend sind oder ob doch eine ausdr\u00fcckliche Einwilligung erforderlich ist.<br \/>\nF\u00fcgen Sie bitte die\u00a0<strong>Datenschutzerkl\u00e4rung<\/strong>\u00a0mit einem eigenen Men\u00fcpunkt getrennt vom Impressum auf Ihrer Webseite ein oder nennen Sie den Link f\u00fcr die obigen Texte \u201e<strong>Disclaimer\/Datenschutz<\/strong>\u201c. Es gibt ein aktuelles Urteil des Landgericht Frankfurt am Main (Az. 3-10 O 86\/12), welches die Einbindung der Datenschutzerkl\u00e4rung unter dem Link \u201eKontakt\u201c als unwirksam angesehen hat.<br \/>\n<strong>Die Datenschutzerkl\u00e4rung ist NICHT f\u00fcr Online-Shops geeignet!<\/strong>\u00a0Wenden Sie sich in dem Falle bitte an einen\u00a0<a href=\"http:\/\/www.juraforum.de\/rechtsanwalt\/anwalt-internetrecht\/\">Rechtsanwalt f\u00fcr Internetrecht<\/a>.<\/p>\n<\/div>\n<p><b>[2] zu &#8222;5. Besondere Nutzungsbedingungen&#8220;:<\/b><\/p>\n<p>Wenn man die Vielzahl der Nutzungsm\u00f6glichkeiten und Angebote auf einer Website bedenkt, ist es nur zu empfehlen, f\u00fcr die jeweiligen speziellen und vor allem ggf. auch kostenpflichtigen Nutzungen und Angebote (z.B. Shops, Foren, Free-E-Mail, Newsletter oder Branchenb\u00fccher) auch spezielle Nutzungsbedingungen bzw. AGB zu verwenden! Denn in diesem Falle kommt es sehr schnell zu einem Vertrag mit weiteren gesetzlichen Informationspflichten. Werden solche speziellen Angebote nicht angeboten, kann man ggf. auch Nr. 5 weglassen.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<hr \/>\n<h3>Rechtliche Erw\u00e4gungen zu einem Disclaimer &#8211; Muster<\/h3>\n<p><a name=\"was_ist_ueberhaupt_ein_disclaimer\"><\/a><\/p>\n<h4>I. Was ist \u00fcberhaupt ein Disclaimer?<\/h4>\n<p>Der Begriff &#8222;Disclaimer&#8220; kommt aus dem Englischen und bedeutet w\u00f6rtlich \u00fcbersetzt &#8222;Verzichtserkl\u00e4rung bzw. Dementi&#8220;. Im Internet wird dieser oft mit einem sog. &#8222;Haftungsausschluss&#8220; gleichgesetzt. Vorliegend wird ein Disclaimer jedoch nicht nur als reiner &#8222;Haftungsausschluss&#8220; betrachtet, sondern als eine Art rechtliches Werkzeug, mit dem man bestimmte rechtliche Punkte seiner Webseite regeln bzw. womit man auf bestimmte &#8222;Gefahren&#8220; hinweisen kann. So bietet ein Disclaimer auch die M\u00f6glichkeit festzulegen, ob man Werbung per E-Mail von Jedermann empfangen mag oder ob man seine Homepageinhalte Jedermann zur Verf\u00fcgung stellen m\u00f6chte (z.B. per GNU-Lizenz). Dar\u00fcber hinaus kann man hierbei gleich Informationen zum Datenschutz unterbringen (vgl. hierzu\u00a0<a href=\"http:\/\/www.juraforum.de\/gesetze\/TMG\/13\/13_TMG_pflichten_des_diensteanbieters.html\" target=\"_blank\">\u00a7 13 Abs. 1 TMG<\/a>, wonach man den Nutzer zu Beginn des Nutzungsvorganges informieren muss.). Des Weiteren sollte man als Website-Betreiber nat\u00fcrlich immer auch an ein\u00a0<a href=\"http:\/\/www.impressum-recht.de\/\" target=\"_blank\">Impressum<\/a>denken.<\/p>\n<p><a name=\"nutzung_einer_homepage\"><\/a><\/p>\n<h5>1. Disclaimer: Nutzung einer Homepage &#8211; Vertrag oder Gef\u00e4lligkeit?<\/h5>\n<p>Dabei stellt sich als erstes die Frage, ob ein allgemeiner Disclaimer ausschlie\u00dflich als vertraglicher Haftungsausschluss gestaltet werden sollte. Denn ob \u00fcberhaupt ein Vertragsverh\u00e4ltnis durch die Nutzung einer Webseite zwischen dem &#8222;Surfer&#8220; (Nutzer) und dem Homepage-Betreiber (Anbieter) zustande kommt, h\u00e4ngt vom Einzelfall ab. Teilweise k\u00f6nnte man bei der Nutzung von kostenlosen Online-Datenbanken (Inhalten) oder auch beim kostenlosen Download von bestimmten Dateien oder von Software die Ansicht vertreten, dass dies entsprechend einer Leihe (<a href=\"http:\/\/www.juraforum.de\/gesetze\/BGB\/598\/598_BGB_vertragstypische_pflichten_bei_der_leihe.html\" target=\"_blank\">\u00a7\u00a7 598 ff. BGB<\/a>) behandelt werden m\u00fcsste und wenn dann jemand die Daten speichert oder abruft, k\u00f6nnte dies als (konkludente) Schenkung zu qualifizieren sein. Meines Erachtens kommt jedoch mangels Rechtsbindungswillen insbesondere bei kleineren kostenlosen privaten Homepages keinerlei Vertragsverh\u00e4ltnis hinsichtlich der Nutzung z.B. der kostenlosen und freien Datenbanken (Inhalte) zwischen dem Anbieter und Nutzer zustande. Denn in diesem Falle ist eher von einer reinen Gef\u00e4lligkeit auszugehen. Das gleiche k\u00f6nnte man aber auch annehmen, wenn eine kommerzielle Website sehr viele Zugriffe hat, weil sich der Anbieter sicherlich nicht gegen\u00fcber jedem unbekannten Nutzer rechtlich binden m\u00f6chte. Dabei m\u00f6gen auch die rechtliche Ausgestaltung und die wirtschaftliche Bedeutung der Nutzung bei der Annahme eines Rechtsbindungswillens eine Rolle spielen. Gibt es also kein Vertragsverh\u00e4ltnis, gibt es auch keine vertraglichen Anspr\u00fcche gegen den Anbieter. Anders kann man dies meines Erachtens beispielsweise bei der kostenlosen Nutzung der auf der Homepage des Anbieters evtl. zus\u00e4tzlich vorhandenen Foren, Chats, Free-E-Mail-Dienste und Branchenb\u00fcchern sehen, weil hierbei viel eher ein Austausch von Leistungen stattfindet. Hinsichtlich dieser Inhalte sollten jeweils spezielle Nutzungsbedingungen bzw. AGB verwendet werden. Hat man sogar kostenpflichtige Inhalte auf seiner Homepage sind auf jeden Fall speziell darauf zugeschnittene und anwaltlich entworfene AGB zu empfehlen.<a name=\"mitverschulden_durch_warnhinweise\"><\/a><\/p>\n<h5>2. Disclaimer: Mitverschulden durch Warnhinweise<\/h5>\n<p>Dar\u00fcber hinaus kann ein deutlicher Warnhinweis in einem &#8222;Disclaimer&#8220; unabh\u00e4ngig von dem Bestehen eines Vertragsverh\u00e4ltnisses den Nutzer der Webseite ggf. &#8222;b\u00f6sgl\u00e4ubig&#8220; machen, wodurch sich ein\u00a0<a href=\"http:\/\/www.juraforum.de\/lexikon\/Mitverschulden\" target=\"_blank\">Mitverschulden<\/a>\u00a0des Nutzers ergeben k\u00f6nnte. Dies setzt jedoch voraus, dass der Nutzer die Umst\u00e4nde einer m\u00f6glichen Gef\u00e4hrdung erkennen konnte und der Warnhinweis entsprechend hervorgehoben und sichtbar war. Der angesehene Internetrechtler Prof. Dr. Thomas Hoeren h\u00e4lt dabei in seinem neuesten Praxis-Lehrbuch &#8222;Internet- und Kommunikationsrecht&#8220; vor allem einen deutlichen Warnhinweis im Hinblick auf die Richtigkeit und Vollst\u00e4ndigkeit der Inhalte einer Webseite f\u00fcr wichtig (Vgl. Hoeren, Internet- und Kommunikationsrecht 2008, Rdnr. 706).<a name=\"keine_haftung_fuer_links\"><\/a><\/p>\n<h5>3. Disclaimer: Keine Haftung f\u00fcr Links?<\/h5>\n<p>Oft wird ein Disclaimer als Mittel zur Begrenzung der Haftung f\u00fcr externe Links verwendet. Dabei findet man h\u00e4ufig als Zitat das\u00a0<a href=\"http:\/\/www.netlaw.de\/urteile\/lghh_06.htm\" target=\"_blank\">Urteil vom 12. Mai 1998<\/a>\u00a0des Landgericht Hamburgs in etwa der Form:<\/p>\n<p><i>Mit dem Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seiten ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdr\u00fccklich von diesem Inhalt distanziert. F\u00fcr alle Links auf dieser Homepage gilt: Ich distanziere mich hiermit ausdr\u00fccklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf meiner Homepage und mache mir diese Inhalte nicht zu Eigen.<\/i><\/p>\n<p>Solch eine pauschale Distanzierung schadet nach einigen Auffassungen sogar mehr als sie n\u00fctzt, da sie vor Gericht als Indiz eines bestimmten Unrechtsbewu\u00dftseins gelten k\u00f6nnte.<small>(1)<\/small>\u00a0Eine pauschale Distanzierung sollte daher vermieden werden. Rechtlich ist die Freizeichung von der Haftung f\u00fcr externe Links nicht gekl\u00e4rt. Ein Hinweis, dass es sich bei den externen Inhalten bzw. Links um Angebote Dritter handelt, kann zumindest eine inhaltliche Abgrenzung von den fremden und eigenen Inhalten bewirken. Von wesentlicher Bedeutung sind dabei auch die objektiven Umst\u00e4nde wie die \u00e4u\u00dfere Gestaltung der Website und die inhaltliche Einbeziehung der Links bzw. Inhalte geschieht (z.B. per Frames, Deeplink, Linkliste, Quelle im Artikel). Dabei kann auch schon die Angabe des Datums auf der Homepage zum Zeitpunkt der Linksetzung vorteilhaft sein, um ggf. nachweisen zu k\u00f6nnen, dass verlinkte Inhalte zum Zeitpunkt der Verlinkung noch nicht rechtswidrig waren. Insoweit ist auch umstritten, ob trotz \u00dcberpr\u00fcfung beim Setzen des Links eine weitere Nachforschungs- bzw. \u00dcberpr\u00fcfungspflicht besteht.<small>(2)<\/small>\u00a0Daher sollte man wohl zur Sicherheit doch in bestimmten Abst\u00e4nden seine Links kontrollieren. Denn der Hinweis, man habe keinen nachtr\u00e4glichen Einluss mehr hinsichtlich der \u00c4nderungen auf den gelinkten Seiten, k\u00f6nnte nicht ausreichend sein, da man damit wiederum im Grunde kundtut, dass man die ge\u00e4nderten und nun ggf. rechtswidrigen Inhalte doch akzeptiert bzw. duldet. Solidarisiert man sich sogar als Webseitenbetreiber mit rechtswidrigen Inhalten eines Dritten durch ein Linksetzen, so haftet man in jedem Fall f\u00fcr die gelinkten Inhalte als w\u00e4ren dies die eigenen. Externe Links zu rechtswidrigen Inhalten sollten immer unverz\u00fcglich gel\u00f6scht werden.<\/p>\n<p><b>Bundesverfassungsgericht sieht die Linkhaftung durch die Gerichte als nicht gekl\u00e4rt an<\/b><\/p>\n<p>Im Rahmen des sog. Heise-Prozesses im Jahre 2007 \u00fcber die Haftung f\u00fcr den im Rahmen eines Berichts geschalteten Links auf eine Webseite, wo Software zu finden war, mit der man Kopierschutz knacken konnte, hat das BVerfG bei der Nichtannahme der Verfassungsbeschwerde des Heise-Verlags ausgef\u00fchrt, dass die Reichweite der urheberrechtlichen Verantwortlichkeit f\u00fcr Hyperlinks bisher durch die Rechtsprechnung nicht gekl\u00e4rt sei. Au\u00dferdem sei auch der Umfang der Haftung f\u00fcr die Einbindung von Links in redaktionellen Berichten und eine etwaige Verantwortlichkeit nach presserechtlichen Grunds\u00e4tzen vom BGH bislang nicht ausgeurteilt worden.<br \/>\n(BVerfG, Beschluss vom 03.01.2007, 1 BvR 1936\/05.)<\/p>\n<p>Sie werden aufgrund dieser unklaren Rechtslage verstehen, dass wir keine Haftung daf\u00fcr \u00fcbernehmen k\u00f6nnen, dass Sie sich als Anbieter durch die \u00dcbernahme unseres Disclaimer-Musters von der Verantwortung f\u00fcr gelinkte Inhalte Dritter freizeichnen k\u00f6nnen.<\/p>\n<p><a name=\"disclaimer_eindeutig_gestalten\"><\/a><\/p>\n<h5>4. Disclaimer &#8222;eindeutig gestalten&#8220;, &#8222;als erst aufzufassen&#8220; und &#8222;t\u00e4ts\u00e4chlich beachtet&#8220;<\/h5>\n<p>Eine Haftungsbeschr\u00e4nkung kann ansonsten nur im Verh\u00e4ltnis des Websiteanbieters zu den Nutzern der Homepage erfolgen. &#8222;Disclaimer&#8220; sind daher gegen\u00fcber Dritten (= keine Nutzer der Website, sondern z.B. Rechteinhaber nach dem UrhG) wirkungslos, wenn hierdurch die Haftung des Websiteanbieters f\u00fcr die eigenen Inhalte ausgeschlossen werden soll.<br \/>\nDabei sind die Voraussetzungen eines Disclaimers eine Frage des Einzelfalls und richten sich vor allem wie oben unter I. 1. dargelegt auch nach der Art der abrufbaren Inhalte. Insbesondere kommt es dabei auf die Ausgestaltung der Webseite an und ob der Hinweis auf den &#8222;Disclaimer&#8220; entsprechend der Rechtsprechung zu allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen einbezogen worden ist. Danach muss der Nutzer zumindest den &#8222;Disclaimer&#8220; vor Nutzung der angebotenen Inhalte kennen und dieser deutlich hervorgehoben sein. Der Bundesgerichtshof hat im Jahre 2006 entschieden, dass ein wirksamer Disclaimer eindeutig gestaltet, aufgrund seiner Aufmachung als ernst gemeint aufzufassen sein und vom Anbietenden auch tats\u00e4chlich beachtet werden muss.<small>(3)<\/small>\u00a0Denkbar w\u00e4re hierbei, dass man den Disclaimer in sein leicht erkennbares, unmittelbar erreichbares und st\u00e4ndig verf\u00fcgbares Impressum einf\u00fcgt und dann zur Sicherheit anstatt der Bezeichnung &#8222;Impressum&#8220; die Kombination &#8222;Impressum\/Disclaimer&#8220; verwendet. Nat\u00fcrlich kann man auch den Disclaimer separat entsprechend in hervorgehobener Weise von jeder Seite verlinken.<a name=\"ii_urheber_und_leistungsschutz\"><\/a><\/p>\n<h4>II. Urheber- und Leistungsschutz im Disclaimer?<\/h4>\n<p>Auf Urheber- und Leistungsschutzrechte muss grunds\u00e4tzlich nicht hingewiesen werden, weil diese unabh\u00e4ngig von einem solchen Hinweis entstehen. Es besteht aber auch die M\u00f6glichkeit, dass man so die Rechte gegen\u00fcber Dritter besonders regelt. Hierbei k\u00f6nnte man z.B. f\u00fcr die Gestattung der Nutzung die bekannte\u00a0<a href=\"http:\/\/www.gnu.de\/documents\/gpl.de.html\" target=\"_blank\">GNU-Lizenz<\/a>\u00a0oder das Shareware-Prinzip anf\u00fchren; neuerdings ist auch die sog.\u00a0<a href=\"http:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Creative_Commons\" target=\"_blank\">&#8222;CC&#8220;-Lizenz, Creative Commons<\/a>\u00a0im Kommen. Dies erscheint aber nur sinnvoll, wenn man eine weite Verbreitung seiner Inhalte w\u00fcnscht. Andererseits k\u00f6nnte man aber auch die Nutzung weitgehend untersagen (vgl.\u00a0<a href=\"http:\/\/www.juraforum.de\/gesetze\/UrhG\/53\/53_UrhG_vervielf%E4ltigungen_zum_privaten_und_sonstigen_eigenen_gebrauch.html\" target=\"_blank\">\u00a7 53 UrhG<\/a>). Unabh\u00e4ngig davon kann durch einen Urheberhinwies die Vermutungsregel nach\u00a0<a href=\"http:\/\/www.juraforum.de\/gesetze\/UrhG\/10\/10_UrhG_vermutung_der_urheberschaft.html\" target=\"_blank\">\u00a7 10 UrhG<\/a>\u00a0zugunsten des Verwenders greifen. Schadensersatzanspr\u00fcche nach dem UrhG setzen auch ein Verschulden voraus. Durch einen Disclaimer zu Urheberrechten kann sich unter Umst\u00e4nden der unberechtigte Verwender nicht mehr auf seine Unwissenheit berufen.<a name=\"iii_datenschutzerklaerung\"><\/a><\/p>\n<h4>III. Datenschutzerkl\u00e4rung<\/h4>\n<p><a name=\"google_analytics\"><\/a><\/p>\n<p><b>1. Google Analytics &#8211; Datenschutzerkl\u00e4rung<\/b><\/p>\n<p>Sehr viele Internetnutzer setzen\u00a0<a href=\"http:\/\/www.google.com\/analytics\/terms\/de.html\" target=\"_blank\">Google Analytics<\/a>\u00a0zur Analyse ihrer Webseite und Besucherzahlen ein. Hierbei verlangt Google aktuell nach Nr. 7.1. Satz 2 seiner AGB, dass man als Teilnehmer eine\u00a0<a href=\"http:\/\/www.google.com\/analytics\/terms\/de.html\">Datenschutzerkl\u00e4rung<\/a>\u00a0in seine Webseite integrieren musste. Hierzu lieferte Google selbst in seinen alten AGB von Analytics unter 8.1. in der alten Fassung nachfolgendes Muster, was man m.E. noch einsetzen kann:<\/p>\n<p><i>&#8222;Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. (&#8222;Google&#8220;). Google Analytics verwendet sog. &#8222;Cookies&#8220;, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie erm\u00f6glichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen \u00fcber Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA \u00fcbertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europ\u00e4ischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens \u00fcber den Europ\u00e4ischen Wirtschaftsraum zuvor gek\u00fcrzt.Nur in Ausnahmef\u00e4llen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA \u00fcbertragen und dort gek\u00fcrzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports \u00fcber die Websiteaktivit\u00e4ten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegen\u00fcber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser \u00fcbermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengef\u00fchrt.Sie k\u00f6nnen die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht s\u00e4mtliche Funktionen dieser Website vollumf\u00e4nglich werden nutzen k\u00f6nnen. Sie k\u00f6nnen dar\u00fcber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verf\u00fcgbare Browser-Plugin herunterladen und installieren:\u00a0<a href=\"http:\/\/tools.google.com\/dlpage\/gaoptout?hl=de\" target=\"_blank\">http:\/\/tools.google.com\/dlpage\/gaoptout?hl=de<\/a>&#8222;<\/i><\/p>\n<p>Quelle: Nr. 8.1. a.F. der AGB von Google Analytics<\/p>\n<p><b>Anm.:<\/b>\u00a0Allgemein problematisch ist hierbei jedoch, dass einige Gerichte die IP an sich schon als sog. personenbezogenes Merkmal ansehen, so dass nach\u00a0<a href=\"http:\/\/www.juraforum.de\/gesetze\/TMG\/12\/12_TMG_grunds%E4tze.html\" target=\"_blank\">\u00a7 12<\/a>\u00a0und\u00a0<a href=\"http:\/\/www.juraforum.de\/gesetze\/TMG\/13\/13_TMG_pflichten_des_diensteanbieters.html\" target=\"_blank\">\u00a7 13 Abs. 2 Nr. 1 Telemediengesetz (TMG)<\/a>\u00a0eine vorherige Einwilligung erforderlich w\u00e4re, die man auch noch gem\u00e4\u00df\u00a0<a href=\"http:\/\/www.juraforum.de\/gesetze\/TMG\/13\/13_TMG_pflichten_des_diensteanbieters.html\" target=\"_blank\">\u00a7 13 Abs. 2 Nr. 2 TMG<\/a>\u00a0protokollieren m\u00fcsste. Dies ist im Web bisher \u00fcberhaupt nicht umsetzbar, es sei denn jeder Webseitenbetreiber m\u00f6chte vor seine Webseite eine Eingangsseiteschalten, in der diese Einwilligung und Protokollierung erfolgt.<a name=\"google_adsense\"><\/a><\/p>\n<p><b>2. Google Adsense &#8211; Datenschutzerkl\u00e4rung<\/b><\/p>\n<p>Nach den neuesten\u00a0<a href=\"https:\/\/www.google.com\/adsense\/localized-terms\" target=\"_blank\">Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen<\/a>\u00a0von\u00a0<a href=\"https:\/\/www.google.com\/adsense\/login\/de\/\" target=\"_blank\">Google Adsense<\/a>\u00a0wird man unter Nr. 8 zu Folgendem verpflichtet:<\/p>\n<p><i>&#8222;Sie verpflichten sich bei jeder Nutzung der Dienste zu gew\u00e4hrleisten, dass die Kundenobjekte \u00fcber eine klar gekennzeichnete und einfach zug\u00e4ngliche Datenschutzerkl\u00e4rung verf\u00fcgen. Diese muss Endnutzern klare und umfassende Informationen \u00fcber Cookies, ger\u00e4tespezifische Informationen, Ortsdaten sowie sonstige Daten bereitstellen, die im Zusammenhang mit den Diensten auf den Ger\u00e4ten der Endnutzer gespeichert werden, auf die zugegriffen wird oder die von den Ger\u00e4ten erhoben werden, einschlie\u00dflich, soweit zutreffend, von Informationen \u00fcber die Wahlm\u00f6glichkeiten der Endnutzer zur Verwaltung von Cookies. Sie verpflichten sich, wirtschaftlich zumutbare Anstrengungen zu unternehmen, um sicherzustellen, dass ein Endnutzer sich mit der Speicherung und dem Zugriff auf Cookies, ger\u00e4tespezifische Informationen, ortsbezogene oder sonstige Daten auf dem Ger\u00e4t des Endnutzers im Zusammenhang mit den Diensten einverstanden erkl\u00e4rt, wo dies gesetzlich erforderlich ist.&#8220;<\/i><\/p>\n<p>Quelle:\u00a0<a href=\"https:\/\/www.google.com\/adsense\/localized-terms\" target=\"_blank\">Nr. 8 der deutschen Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen von Google Adsense<\/a><\/p>\n<p>Ein Muster wird hierbei allerdings nicht mitgeliefert. Hierbei ist vor allem etwas unklar, was genau von Google Adsense an Daten per Cookie und ggf. Web Beacon ausgelesen, gesammelt und verarbeitet wird. Daher ist eine Formulierung auch nicht wirklich einfach. Ggf. kann man sich jedoch an dem Muster von Google Analytics orientieren.\u00a0<b>Denkbar &#8211; nat\u00fcrlich ohne Gew\u00e4hr &#8211; w\u00e4re danach wohl nachfolgende Datenschutzerkl\u00e4rung:<\/b><\/p>\n<p><i>&#8222;Diese Website benutzt Google Adsense, einen Webanzeigendienst der Google Inc., USA (&#8222;Google&#8220;). Google Adsense verwendet sog. &#8222;Cookies&#8220; (Textdateien), die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie erm\u00f6glicht. Google Adsense verwendet auch sog. &#8222;Web Beacons&#8220; (kleine unsichtbare Grafiken) zur Sammlung von Informationen. Durch die Verwendung des Web Beacons k\u00f6nnen einfache Aktionen wie der Besucherverkehr auf der Webseite aufgezeichnet und gesammelt werden. Die durch den Cookie und\/oder Web Beacon erzeugten Informationen \u00fcber Ihre Benutzung diese Website (einschlie\u00dflich Ihrer IP-Adresse) werden an einen Server von Google in den USA \u00fcbertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website im Hinblick auf die Anzeigen auszuwerten, um Reports \u00fcber die Websiteaktivit\u00e4ten und Anzeigen f\u00fcr die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte \u00fcbertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Das Speichern von Cookies auf Ihrer Festplatte und die Anzeige von Web Beacons k\u00f6nnen Sie verhindern, indem Sie in Ihren Browser-Einstellungen &#8222;keine Cookies akzeptieren&#8220; w\u00e4hlen (Im MS Internet-Explorer unter &#8222;Extras &gt; Internetoptionen &gt; Datenschutz &gt; Einstellung&#8220;; im Firefox unter &#8222;Extras &gt; Einstellungen &gt; Datenschutz &gt; Cookies&#8220;); wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht s\u00e4mtliche Funktionen dieser Website voll umf\u00e4nglich nutzen k\u00f6nnen. Durch die Nutzung dieser Website erkl\u00e4ren Sie sich mit der Bearbeitung der \u00fcber Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.&#8220;<\/i><\/p>\n<p><a name=\"facebook_plugin\"><\/a><\/p>\n<p><b>3. Facebook-Plugin &#8222;Gef\u00e4llt mir&#8220; \/ &#8222;Like&#8220; &#8211; Datenschutzerkl\u00e4rung<\/b><\/p>\n<p>Immer mehr Webmaster setzen auf ihren Webseiten das &#8222;Gef\u00e4llt mir&#8220;-Plugin von Facebook.com ein. Hierbei werden auch Daten in die USA \u00fcbertragen und Nutzerprofilen zugeordnet. Darauf sollte man in seiner Datenschutzerkl\u00e4rung hinweisen. Dies k\u00f6nnte man so formulieren:<\/p>\n<p><i>Diese Webseite nutzt Plugins des Anbieters Facebook.com, welche durch das Unternehmen Facebook Inc., 1601 S. California Avenue, Palo Alto, CA 94304 in den USA bereitgestellt werden. Nutzer unserer Webseite, auf der das Facebook-Plugin installiert ist, werden hiermit darauf hingewiesen, dass durch das Plugin eine Verbindung zu Facebook aufgebaut wird, wodurch eine \u00dcbermittlung an Ihren Browser durchgef\u00fchrt wird, damit das Plugin auf der Webseite erscheint.<br \/>\nDes Weiteren werden durch die Nutzung Daten an die Facebook-Server weitergeleitet, welche Informationen \u00fcber Ihre Webseitenbesuche auf unserer Homepage enthalten. Dies hat f\u00fcr eingeloggte Facebook-Nutzer zur Folge, dass die Nutzungsdaten ihrem pers\u00f6nlichen Facebook-Account zugeordnet werden.<br \/>\nSobald Sie als eingeloggter Facebook-Nutzer aktiv das Facebook-Plugin nutzen (z.B. durch das Klicken auf den \u201eGef\u00e4llt mir\u201c Knopf oder die Nutzung der Kommentarfunktion), werden diese Daten zu Ihrem Facebook-Account \u00fcbertragen und ver\u00f6ffentlicht. Dies k\u00f6nnen Sie nur durch vorheriges Ausloggen aus Ihrem Facebook-Account umgehen.<br \/>\nWeitere Information bez\u00fcglich der Datennutzung durch Facebook entnehmen Sie bitte den datenschutzrechtlichen Bestimmungen auf Facebook.<\/i><\/p>\n<p><b>Disclaimer &#8211; Quellen:<\/b><\/p>\n<ol>\n<li>Vgl.\u00a0<a href=\"http:\/\/www.recht-im-internet.de\/themen\/disclaimer\/\" target=\"_blank\">\u00dcber Sinn und Unsinn von Web-Disclaimern<\/a><br \/>\nVgl.\u00a0<a href=\"http:\/\/www.jurawelt.com\/download\/aufsaetze\/disclaimer.pdf\" target=\"_blank\">\u00dcber den (Un-)Sinn von Disclaimern<\/a><br \/>\nVgl.\u00a0<a href=\"http:\/\/www.knetfeder.de\/recht\/linkurteil\/index.html\" target=\"_blank\">Das M\u00e4rchen vom Linkurteil<\/a><\/li>\n<li>Vgl.\u00a0<a href=\"http:\/\/www.jurpc.de\/rechtspr\/20020262.htm\" target=\"_blank\">OLG M\u00fcnchen, Urteil vom 15.03.2002, Az: 21 U 1914\/02<\/a><br \/>\nVgl.\u00a0<a href=\"http:\/\/www.jurpc.de\/aufsatz\/20020304.htm\" target=\"_blank\">Anm. zum obigen Urteil des OLG M\u00fcnchen &#8211; &#8222;klassisches Fehlurteil&#8220;<\/a><\/li>\n<li>Vgl.\u00a0<a href=\"http:\/\/www.iww.de\/quellenmaterial\/abruf.php3?061270\" target=\"_blank\">BGH, Urteil vom 30.03.2006, Az. I ZR 24\/03<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Stand: 23.05.2010 (se) &#8211; Disclaimer<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Verantwortlich f\u00fcr den Inhalt CVJM Elberfeld e.V. Calvin Str. 8 42103 Wuppertal Kontakt per\u00a0eMail oder Telefon: 0202 \/ 453896 1. Warnhinweis zu Inhalten Die kostenlosen und frei zug\u00e4nglichen Inhalte dieser Webseite wurden mit gr\u00f6\u00dftm\u00f6glicher Sorgfalt erstellt. 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